Am 13. und 14. Januar 2026 tagte in Baden die Schweizer Delegation des Europarates, die sich auf die kommende Wintersession vom 26. bis zum 30. Januar in Strassburg vorbereitete.
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Parlament, welches die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bildet) wurde am 5. Mai 1949 gegründet als Reaktion auf die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, auf die eklatante Verletzung der Menschenrechte, des Völkerrechtes und die Zerstörung der Demokratien in Europa. Dem Europarat gehören 46 Staaten an, die Schweiz ist seit dem 6. Mai 1963 dabei.
Die Tagung der Schweizer Delegation widmete sich im Besonderen auch der Widerstandsfähigkeit von Demokratien. Die Delegation lud dazu den Direktor des Zentrums für Demokratie in Aarau ein, Professor Andreas Glaser, Stefan Schlegel, Direktor der Schweizerischen Menschenrechtsinstitution, SMRI und Frau Dr. Jacqueline Kucera, die Leiterin der Parlamentsbibliothek. Mit reger Teilnahme einer Klasse der Kantonsschule Baden und der Lehrerin Patrizia Perlini wurde Demokratie unter anderen unter den Aspekten der Neutralität, der Polarisierung, der künstlichen Intelligenz, Fake News, der Menschenrechte, der Toleranz, den Werten des Rechtsstaates debattiert. Die Verletzlichkeit von Demokratien kam zur Sprache, aber auch die Massnahmen, diese zu stärken. Sie manifestieren sich etwa in der Bildung, welche Propaganda kritisch hinterfragt, der möglichst grossen politischen Beteiligung des Einzelnen und im Besonderen der schweizerischen demokratischen Eigenheiten, der direkten Demokratie, dem starken Zweikammersystem, der Konkordanz und dem Föderalismus.
Ich freue mich auf die Präsidentschaft der Delegation und die Zusammenarbeit mit der Vizepräsidentin Nationalrätin Sibel Arslan BS, den weiteren Mitgliedern aus dem Nationalrat Roland Büchel SG, Damien Cottier NE, ValériePiller-Carrard FR, Nik Gugger ZH, Fabian Molina ZH, Céline Amadruz GE, Erich Hess BE, den weiteren Mitgliedern des Ständerates, Hannes Germann SH, Matthias Michel ZG, Franziska Roth SO.
Anwesend im Tagsatzungsaal waren auch Muriel Berset Cohen, unsere Botschafterin in Strassburg, Botschafter Pierre-Yves Fox, Chef Division Eurasien, Regierungsrat Dieter Egli und der Stadtamman von Baden Markus Schneider.